FOLTERKNAST

"Die Brandenburger Prügelknaben und 2 Vollzieher haben wieder zugeschlagen um einen Bürger  in Crussow bei Angermünde auszuplündern.  

Sogar ein Jugendlicher wurde missbraucht, er wurde gezwungen, dass Konto seines Vaters auszuräubern (Die Polizei ist mit dem Jugendlichen zur Bank gefahren und er musste Geld vom Konto des Vaters abheben). 

Weder Polizei noch Vollzieher haben sich ausgewiesen, dem Opfer wurde gesagt, „Wir brauchen das nicht“. Das Brandenburger Polizeigesetz § 9 sagt anderes aus. Es wurde dem Opfer die Einsicht in die Unterlagen der Vollzieher verweigert. 

Es wurde dem Opfer verboten zu telefonieren um Hilfe zu holen ( ein Vollzieher hat das Kabel vom Telefonanschluß aus der Anschlussdose gezogen). 

Das Opfer wurde gezwungen Film und Tonaufnahmen zu vernichten.

19.7.2010 Polizistin ersticht ihr Neugeborenes!

Eine junge Polizeibeamtin hat vor einer Woche ihr neugeborenes Baby erstochen. Das Amtsgericht hat Haftbefehl gegen die 24-Jährige erlassen. 

Sie hatte am vergangenen Dienstag ohne fachkundige Unterstützung einen kleinen Jungen zur Welt gebracht, teilte die Staatsanwaltschaft Verden mit. Am Tag darauf habe sich die Beamtin den Ermittlungsbehörden offenbart und zugegeben, das Neugeborene eingewickelt und mit einem Stein beschwert am Rande des Flusse Wümme begraben zu haben.

Eine Obduktion ergab, dass das Kind erstochen worden war. Der Leichnam des Babys weise eine Stichverletzung im Oberbauch auf, erklärten die Ermittler. Deswegen habe man gegen die Polizistin Haftbefehl wegen des dringenden Verdachts des Totschlags beantragt. Nach Erlass des Haftbefehls sei die 24-Jährige in Untersuchungshaft gekommen. Zum Motiv der jungen Frau machte die Staatsanwaltschaft keine Angaben.

19.7.2010 WDR berichtet über Polizeigewalt in Hagen!

xx.7.2010 - 2009.12.26 Polizist schießt sich bei Zollkontrolle in den Kopf

xx.7.2010 - 2010.02.09 - 2 Polizisten töten sich mit Dienstwaffe

9.7.2010 Häftling der JVA Aachen starb bei der Arbeit!

6.7.2010 Langenfeld: Polizei in der Kritik: zu brutal

20 Jahre Existenzvernichtung, Rechtsbeugung, Staatsterrorismus, Verfolgung und Willkür zum Nachteil meiner Person.

05.07.2010 Toter Polizist hatte nackte Frauenleiche im Kofferraum

Nach einem schweren Verkehrsunfall in Dolle in Sachsen-Anhalt hat die Polizei am Sonntagmorgen eine nackte Frauenleiche im Kofferraum eines der Unfallautos gefunden. Staatsanwaltschaft und Landeskriminalamt haben die Ermittlungen aufgenommen. Die Indizien deuten auf ein Familiendrama hin. xxx

Bei dem tödlichen Verkehrsunfall waren ein Mazda und ein VW auf gerader Strecke kollidiert. Die 27-jährige Fahrerin des VW ist in ihrem Auto bis zur Unkenntlichkeit verbrannt, der 59-jährige Mazda-Fahrer, ein Polizist, ist ebenfalls bei der Kollision gestorben.

Als die Polizei sein Auto untersuchte, fand sie im Kofferraum eine unbekleidete weibliche Leiche mit deutlichen Spuren von Gewalt. Die rechtsmedizinische Untersuchung vor Ort hat ergeben, dass die Frau nicht bei dem Verkehrsunfall ums Leben gekommen ist. Die Umstände ihres Todes und ihre Identität wird bei der Obduktion untersucht.

Am Montag stellte sich heraus, dass es sich bei der Frauenleiche offenbar um die 55-jährige Ehefrau des 59-Jährigen handelt, der als Polizeibeamter identifiziert wurde. Die Polizei fand im Wohnhaus des Ehepaares im Landkreis Stendal Spuren einer Auseinandersetzung.

27.6.2010 Meute verletzt Polizisten teils schwer

25.6.2010 Polizist vom Dienst suspendiert, Staatsanwaltschaft ermittelt.

22.06.2010 Eva Hermann berichtet über

Staatliche Willkür: Wieder ist eine mehrfache Mutter in Erzwingungshaft!

Heckhoff, Michalski und der mitangeklagte JVA Beamte sprechen von Chaos in JVA Aachen

Aachen. Der wegen des Ausbruchs der beiden Schwerverbrecher Michael Heckhoff und Peter Paul Michalski mitangeklagte Beamte hat vor Gericht erstmals die Situation in der Aachener Haftanstalt geschildert.

Die Anwälte des 40-jährigen Michael K. verlasen vor dem Aachener Landgericht eine ausführliche Erklärung ihres Mandanten. Darin zeichnete der Familienvater ein chaotisches Bild von den Zuständen hinter Gittern.

Der wegen des Ausbruchs der beiden Schwerverbrecher Michael Heckhoff und Peter Paul Michalski mitangeklagte Gefängnisbeamte hat am Dienstag vor Gericht erstmals die Situation in der Aachener Haftanstalt detailliert geschildert. Die Anwälte des 40-jährigen Michael K. verlasen vor dem Aachener Landgericht eine ausführliche Erklärung ihres Mandanten. Darin zeichnete der Familienvater ein chaotisches Bild von den Zuständen hinter Gittern.

Drogen wie Heroin, selbst gebrannter Alkohol, Pornofilme, Playstation-Spiele und Handys seien in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Aachen üblich gewesen. Alleine 2009 habe man etwa 50 Handys in den Zellen der JVA sichergestellt. Immer wieder habe es Gewalttaten und Übergriffe gegenüber dem JVA-Personal gegeben.

K. machte dafür die Perspektivlosigkeit der Gefangenen verantwortlich. Die Häftlinge seien lediglich verwahrt worden, mit falschen Versprechen habe man sie hingehalten und ruhiggestellt. Damit unterscheidet sich Aachen nicht von anderen Haftanstalten. Dieser „Verwahrvollzug“ habe dazu geführt, dass die Gefangenen immer wieder gegenüber den Bediensteten aggressiv geworden seien. Bedienstete seien von Häftlingen mit heißem Öl oder Wasser übergossen worden. Kräftige Gefangene hätten sich in der Medikamenten-Ausgabe selbst bedient.

Unter den JVA-Beamten habe ein dauerhaft hoher Krankenstand geherrscht, es habe erhebliche Überstunden gegeben. Manche Bedienstete hätten sich in eine Alkoholabhängigkeit geflüchtet. Einer der Bediensteten habe in der JVA Selbstmord begangen. (Im Internet fand ich nichts über den Selbstmord eines Bediensteten in der JVA Aachen. Es wird also noch immer dafür gesorgt, dass nur wenig über Vorfälle im Knast nach draußen dringt.) 

Beamter gesteht Fluchthilfe

Der 40-Jährige selbst habe aus dem Justizdienst aussteigen wollen. Er räumte ein, den mitangeklagten Heckhoff mit Porno-DVDs, Playstation-Spielen und Handys versorgt zu haben. Dafür habe er 1000 Euro bekommen. Später habe er ihm und dem ebenfalls mitangeklagten Michalski bei der Flucht geholfen. Erst nach dem Ausbruch habe er erkannt, was er getan habe. Er sei zusammengebrochen und erst im Krankenhaus wieder zu sich gekommen.

Am vierten Verhandlungstag setzte zudem Ausbrecher Heckhoff seine Aussage fort. Er belastete den mitangeklagten JVA-Beamten schwer. Der 40-Jährige habe bei den Ausbruchsplanungen als „Teamleiter“ fungiert. Schon Wochen vor der Flucht habe K. eine Pistole besorgt und am Tag des Ausbruchs alles vorbereitet. K. habe alle nötigen Türen geöffnet und den beiden Ausbrechern im Bereich der Schleuse zwei scharfe Schusswaffen übergeben. Er habe dies nicht aus Nächstenliebe getan. Ziel sei es gewesen, dass er und Michalski in Freiheit Überfälle begingen und den JVA-Bediensteten an der Beute beteilitgen. Die Rede sei von einem Anteil in Höhe von 200 000 Euro gewesen, sagte Heckhoff.

Beamtendumm-Förderverein meint:

26.05.2010 Der Deutsche Terrorstaat im 21. Jahrhundert? Folterknast Wuppertal

Wer braucht eigentlich noch Amnesty-International? Wir Deutsche sicherlich nicht, wir können getrost darauf verzichten. Unsere Untrigkeit, die sich gerne für die Obrigkeit hält, dagegen schon. Denn AI macht genau das, was der Untrigkeit gefällt. Man zeigt mit den Fingern auf Probleme in Länder  die tausende Kilometer weg sind, und uns nicht wirklich interessieren müssen, während man sämtlichen Staatsterror in dieser Republik verschweigt. Den Poltigaunern gefällt es.
Obwohl es genügend Beispiele für Rechtsbeugung und Staatsterrorismus in dieser Republik gibt, meint AI nur die Abschiebepraxis von Ausländern in Deutschland anprangern zu müssen. Ich habe bereits zweimal an AI London geschrieben, man bekommt noch nicht einmal eine Antwort von denen. Dies wird von anderen Betroffenen bestätigt. Ich habe auch schon AI in Gelsenkirchen besucht, aber dort interessierte man sich nur für Menschenrechtsverletzungen in Afrika.
Heute gab es nicht nur einen AI-Bericht, sondern ich bekam auch mal wieder ein Schreiben eines Deutschen, der über Misshandlungen im Folterknast Wuppertal  in der Zeit vom 7. bis 11. Januar 2010 berichtet.
Das Schreiben zeigt, dass der Verfasser (vollkommen zu Recht) äußerst wütend war. Dennoch hätte sogar ich mich nicht getraut, das Schreiben so abzuschicken. Auf dieses Schreiben gab es unterschiedliche Resonanz. Mir wurde z. B. mitgeteilt, dass man so nicht schreiben könnte.
Ich sehe dies nicht ganz so schlimm, ich habe durchaus Verständnis. Das leicht selbst zensierte Schreiben finden sie hier. mehr

26.05.2010 Die neue Altenazijustiz, gibt mal wieder einen Fehler zu. Doch was bedeutet es, wenn die neue Altenazijustiz, hier die STA-Essen, einen Fehler zugibt? Ist das gut oder eher schlecht? Wann und warum gibt die neue Altenazijustiz üblicherweise einen Fehler zu? Wenn die tatsächlich einen Fehler gemacht haben, und bemüht sind ihren Fehler zu beheben, oder wenn die Scheiße gebaut haben, und glauben, durch das Eingestehen eines Fehlers von ihren Schweinereien ablenken zu können, um dann mit den üblichen Rechtsbeugungsmaßnahmen weiter zu machen?

Im letzten Jahr beobachtete ich die beim Landgericht Essen ein Strafverfahren wegen Misshandlung von zwei Häftlingen durch andere Inhaftierte. Bei diesem Verfahren wurde ein ehemaliger Gefangener als Zeuge gehört. Nach der Anhörung sprach ich mit dem Zeugen, später kam noch der WDR-Reporter dazu. Während der Verhandlung sprach ein Beamter des Folterknast Gelsenkirchen von einem "Vorfall" den dieser Zeuge im Knast hatte. Auch der Zeuge sprach von einem "Vorfall". Merkwürdig, keiner der Richter, Schöffen, Staatsanwältin oder der Verteidigerinnen wollte etwas über diesen "Vorfall" wissen, zumindest wurden diesbezüglich keine Fragen gestellt. Auf dem Flur berichtet der Zeuge über den Vorfall. 

Dabei ging es um einen Herzstillstand den der ehemalige Gefangene angeblich im Folterknast Gelsenkirchen hatte. Lt. Aussage hätte ein Mitarbeiter dabei gravierend gesetwidrig gehandelt. Da ich dies aber nicht überprüfen kann, und dazu auch nicht verpflichtet bin, da dafür die Staatsanwaltschaft zuständig ist, zeigte ich diese evtl. Straftat bei der Staatsanwaltschaft an, so wie dies meine Bürgerpflicht ist. Auch berichtete auf Folterknast.de darüber. Natürlich war ich nicht dabei, daher schrieb ich nur im Konjungtiv und es wurde auch kein Name oder Datum genannt. (Im Schreiben an die STA wurde der Name evtl. genannt.) 

Obwohl mich bei unserer neuen Altnazijustiz fast gar nichts mehr wundert, war ich doch erstaunt, als die Willkürjustiz mir einen Strafbefehl wegen angeblicher "übler Nachrede" schickte.

Bericht wird demnächst fortgesetzt, bis dahin könnt ihr mir ja schon mal Kommentare zu meinen oben gen. Fragen schicken.

03.06.2010 / 17.12.2009 JVA Aachen: Inhaftierter Mörder sticht Beamte nieder

Hat der Skandal-Knast seine Häftlinge nicht im Griff?

Kaeber sitzt seit 38 Jahren. Doch er scheint weitab von einer Resozialisierung. Ausgangpunkt für seinen mörderischen Angriff auf die Beamten war eine Bagatelle, erklärte das Justizministerium. Vor Tagen hatte der Knacki einen Angestellten der JVA beleidigt. Als Disziplinarmaßnahme bekam er eine Freizeitsperre, außerdem sollte ihm das Fernsehen verboten werden.

Vier Beamte betraten seine Zelle, um das TV-Gerät abzuholen. Doch Kaeber rastete aus, wollte das Privileg nicht aufgeben. Er griff sich eine Nagelschere und stach auf die Beamte ein.

Blutige Bilanz: Ein Mann erlitt eine Stichwunde im Rücken, einer seiner Kollegen eine Verletzung an der Stirn. In dem Durcheinander konnte Kaeber mit Schere und einem stumpfen Buttermesser aus der Zelle flüchten. Erst auf dem Flur konnte der Mörder von vier Beamten überwältigt werden.

25.5.2010 Liebesgrüße aus der Zelle

Die Justizvollzugsanstalt Nürnberg gilt als eines der härtesten Gefängnisse Bayerns. Im Knastradio "Strafzeit" ist davon aber nichts zu hören: Einmal pro Woche inszenieren Häftlinge und Angehörige eine heile Welt. 

Die Wand schweigt, Leon Rosenbach* schweigt zurück. Vor drei Monaten ist seine Frau mit einem schlimmen Abszess ins Krankenhaus gekommen. Seither hat er nichts von ihr gesehen außer zwei Briefbündeln, vom Richter inspiziert und gehortet.

Eine Frauenstimme reißt Leon aus seinen Gedanken: "Strrrrafzeit!" Im Gefängnishof überschlägt sich ein Transistorradio, Schatten huschen an die Gitter: "Das Knastmagazin von drrraußen nach drrrinnen und von drrrinnen nach drrraußen!"

Sendung mit den meisten Fans

Die Stimme kommt aus einer anderen grauen Zelle, keine vier Kilometer entfernt: Aus einem Nürnberger Hinterhof sendet das alternative "Radio Z" seit 20 Jahren ein Knastmagazin. Ruth Spangler ist die Liebesbotin, die den Grüßen zwischen drinnen und draußen ihre verheißungsvolle Stimme verleiht. Auf die wunderbar anachronistischen, handgeschriebenen Botschaften der Häftlinge antworten die Angehörigen mit elektronischen Dreizeilern.

Für den Sender ist die "Strafzeit" ein Risiko: Schnell schleicht sich eine verschlüsselte Botschaft ein oder grölt ein betrunkener Studiogast Beleidigungen ins Mikro. Eine Rüge der Bayerischen Landesmedienzentrale könnte für Radio Z das Aus bedeuten. Doch die Nürnberger lieben ihre "Strafzeit". "So viel Fanpost bekommt keine unserer Sendungen", sagt Geschäftsführerin Syl Glawion.

20.5.2010 Juristische Scharmützel im Ausbrecher-Prozess

(Noch) Justizministerin Roswitha Müller-Piepenkötter soll als Zeugin im Aachener Prozess gegen die Gefängnisausbrecher Michael Heckhoff und Peter Paul Michalski vernommen werden. Dass verlangte am Donnerstag der Verteidiger eines Justizvollzugsbeamten, der den Schwerverbrechern bei der Flucht geholfen haben soll.

Bereits vor der Verlesung der Anklageschrift hatte Rechtsanwalt Thomas Gros die Einstellung des Verfahrens beantragt. Denn durch die mediale Vorverurteilung seines Mandanten sei ein faires Verfahren gegen ihn nicht mehr möglich. Es seien offenbar gezielt aus dem Ministerium detaillierte Informationen über den Gefängniswärter an die Presse gegeben worden. Dies stelle einen Verstoß gegen die europäische Menschenrechtskonvention dar.

Die Staatsanwaltschaft forderte dagegen die Ablehnung des Antrages auf Einstellung des Verfahrens und lehnte auch das Verlangen nach einer Vernehmung der nordrhein-westfälischen Ministerin ab. (Die Staatsanwaltschaft ist auch weisungsgebunden. Da Frau Müller-Piepenkötter bestimmt keine Lust hat, das Unvermögen ihrer Behörde einzugestehen, hat der Staatsanwalt ganz in ihrem Sinne gehandelt, als er die Ablehnung beantragte.)

JVA-Beamter soll Verbrecher mit Waffen versorgt haben

Ein halbes Jahr nach dem spektakulären Gefängnisausbruch der Schwerverbrecher Michael Heckhoff und Peter Paul Michalski müssen sich die beiden Gangster seit Donnerstag vor dem Aachener Landgericht verantworten. Die Staatsanwaltschaft wirft ihnen schwere räuberische Erpressung, erpresserischen Menschenraub und Geiselnahme vor. Denn auf ihrer fünftägigen Flucht hatten sie immer wieder unbeteiligte Personen in ihre Gewalt gebracht und sie gezwungen, ihnen Unterschlupf zu bieten oder sie mit dem Auto in die nächste Stadt zu fahren.

Mit auf der Anklagebank sitzt auch der 40-jährige JVA-Beamte, der den Verbrechern bei der Flucht geholfen haben soll. Er soll den bereits zu lebenslanger Haft und Sicherungsverwahrung verurteilten Ausbrechern nicht nur den Weg aus dem Gefängnis geebnet, sondern ihnen auch zwei scharfe Dienstpistolen zugespielt haben. Die Verbrecher sollen ihm versprochen haben, ihn im Gegenzug an der Beute geplanter Banküberfälle zu beteiligen.

Die Schwerverbrecher waren am 26. November 2009 aus der Justizvollzugsanstalt Aachen ausgebrochen. Bewaffnet mit zwei Dienstpistolen verbreiteten sie während ihrer knapp fünf Tage dauernden Flucht Angst und Schrecken an Rhein und Ruhr. So zwangen sie mit vorgehaltener Waffe eine 19-jährige Frau, sie von Köln nach Essen zu fahren. In der Ruhrgebietsstadt drangen sie dann in die Wohnung eines Essener Ehepaares ein und ließen sich von diesem im Auto nach Mülheim an der Ruhr bringen.

Erst nach dreitägiger fieberhafter Fahndung gelang es der Polizei, den Geiselgangster Heckhoff in Mülheim festzunehmen. Zwei Tage später wurde auch der verurteilte Mörder Michalski gefasst, der zu diesem Zeitpunkt auf einem Fahrrad in Schermbeck im Kreis Wesel unterwegs war. Ihre Flucht führte unter anderem zu Rücktrittsforderungen an die Adresse der nordrhein-westfälischen Justizministerin Müller-Piepenkötter.

10.05.2010 "Ganz zufällig" wurden wir dabei von einem blauem Opel überholt, aus dem zwei Beamte in Zivil ausstiegen. Der Fahrer teilte mir mit, dass er mal wieder einen Haftbefehl gegen mich hätte.

     Seit den Misshandlungen in der JVA Siegburg und derTod eines Gefangenen, sowie die Misshandlung in der JVA Gelsenkirchen,
und den Versuch dies zu vertuschen, findet das Thema "Misshandlung in der JVA" auch schon mal in der Presse statt. Doch streng nach dem Motto: "Pressefreiheit ist die Freiheit der Presse, dem Bürger das Wesentliche vorzuenthalten", wird natürlich nur darüber berichtet, dass Gefangene von anderen Gefangenen misshandelt werden.

     Berichte über Misshandlungen von Gefangenen durch Mitarbeiter der JVA findet man dagegen kaum in der Presse. Das passt nämlich nicht in das Bild von der angeblich freiheitlich, demokratischen Republik. Dies würde ja die Frage aufwerfen, ob in der  BRD nicht die gleichen Zustände herrschen wie in der DDR, dem 3. Reich, oder einer Bananenrepublik.

     Die tatsächlichen Zustände in der Bananen-Republik-D. (BRD) sind tatsächlich kaum anders. Jeder Bürger kann erkennen, dass es in dieser Republik seit Jahren, in allen Bereichen, bergab geht. Da kann man doch kaum erwarten, dass ausgerechnet der Knast davon verschont bleiben soll.

     Tatsächlich ist der Knast ein rechtsfreier Raum. Zwar gibt es ein Strafvollzugsgesetz, aber dies scheint die Verantwortlichen in der Politik, Justiz und JVA nicht wirklich zu interessieren. Die Zustände im Deutschen Knast, wurden auch schon als menschenrechtsunwürdig angeprangert. Ein Deutscher Schäferhund scheint mehr Rechte zu haben, als ein Knacki. Und wenn man seinen Hund nur unfreundlich ansieht, dann kommt bestimmt der nächste Tierschützer und macht Probleme.

Ein Projekt des BdF-Beamtendumm-Förderverein und Bernd Schreiber, Gelsenkirchen