Folterknast

ein Projekt des Beamtendumm-Förderverein (BdF)

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FOLTERKNAST


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SO SEHEN SIEGER AUS, LALALALALA!
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17.6.2010 Morgen werde ich also 52 Jahre alt. Und die Chance, dass ich diesen Tag auch überlebe ist auf nahezu 100% gestiegen. Zur Erinnerung, dies sah ich bis vor einigen Tagen noch ganz anders. Eigentlich sollte statt einer Geburtstagsfeier ein Strafverfahren, besser gesagt das 9. Willkürverfahren der Staatsanwaltschaft Essen,  gegen mich, diesesmal beim Amtsgericht Essen stattfinden.
Dabei sollte mir auch noch gleichzeitig der gesetzliche Richter verwehrt werden, denn es gab bereits eine Verurteilung per Strafbefehl. Dort war also Tatort Gelsenkirchen angeben, womit natürlich der gesetzliche Richter ein Strafrichter des Amtsgerichts Gelsenkirchen wäre und keiner des Amtsgerichts Essen. Aufgrund meiner Beschwerde versuchte die Justizmafia den Tatort nachträglich zu ändern. Weil ich gegen eine Person des Folterknast Gelsenkirchen bei der Staatsanwaltschaft Essen Strafantrag stellte, sei auch Essen ein möglicher Tatort, behauptet die Staatsanwaltschaft Essen. Diese Aussage ist vollkommen unerheblich. Zum Zeitpunkt als die Schwarzkittel der STA Essen den Strafbefehl beantragten, und zum Zeitpunkt als der Richter den beantragten Strafbefehl unterschrieb, war als einziger Tatort "Gelsenkirchen" angegeben. Damit war der Richter zu diesem Zeitpunkt kein gesetzlicher Richter. Damit durfte er den Strafbefehl niemals unterschreiben. Dies ändert sich auch nicht dadurch, dass die Schwarzkittel nun versuchten den angeblichen Tatort nachträglich doch noch auf Essen auszudehnen.
Willkürverfahren, Verweigerung des gesetzlichen Richters und eine Verhandlung ausgerechnet an meinem Geburtstag, das ließ das Schlimmste erwarten.
Auf www.Recklinghausen.die-Justizkritiker.de berichte ich, wie ich 2009 beim Amtsgericht Recklinghausen, an Hitlers-Geburtstag, als Prozessbeobachter war. Dort wurde ich als einfacher Zuschauer von 3 Justizwachleuten angegriffen und landete verletzt im Krankenhaus. Die Gewalt der Beamten war so massiv, dass man sogar meinen metallische Gehstock verbogen hatte.
Wenn ein Bürgerrechtler und Justizkritiker als Prozessbeobachter an Hitlers Geburtstag krankenhausreif misshandelt wird,  was habe ich dann an meinem eigenem  Geburtstag als Beschuldigter, während eines Willkürverfahrens, unter Verweigerung des gesetzlichen Richters, zu erwarten?

Nun war mir schon seit einigen Tagen klar, dass ich zumindest diesen Geburtstag überleben würde, da ich zur Zeit wegen Verschlimmerung meiner Gehbehinderung reise- und verhandlungsunfähig bin. Ein entsprechendes ärztliches Attest ist vorhanden. Doch jetzt die eigentliche Überraschung!!!
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Amtsgericht Essen
Geschäftsstelle
Amtsgericht Essen, 45116 Essen -47-

Herrn
Berndhard Schreiber
Ernestinenstr. 6

45883 Gelsenkirchen
Anschrift           Zweigertstr. 52
                         45130 Essen

Telefon              0201/803-0
Telefax              0201/803-1167
bei Rückfragen:  0201/803-1161
                         (Frau Müller-Bockholt)

Datum:               15.6.2010

Geschäftsnummer:
47 Cs-305 Js 305/09-205/10
Abladung

Sehr geehrter Herr Schreiber,

in der Strafsache gegen Schreiber findet der Termin vom 18.6.2010 nicht statt.
Grund: Rücknahme des Strafantrages

Mit freundlichen Grüßen
Müller-Bockholt
Justizhauptsekretärin
-automatisch erstellt, ohne Unterschrift gültig-
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Ich sehe mich hier vollumfänglich bestätigt. Ich frage mich, weshalb sollte jemand in diesem Falle und zu dieser Zeit seinen Strafantrag zurücknehmen, obwohl ich doch vom Amtsgericht, wenn auch rechtsfehlerhaft und willkürlich, bereits per Strafbefehl verurteilt wurde. Hatte der Strafantragsteller, ein Mitarbeiter des Folterknast Gelsenkirchen, vielleicht die Befürchtung, meine Vorwürfe gegen ihn könnten sich bestätigen? Oder steht die Justizmafia dahinter, die damit ihre Unfähigkeit und Willkür kaschieren will?

Ist das an Peinlichkeit noch zu überbieten? Unsere Untrigkeit, die sich gerne für die Obrigkeit hält, schafft dies mühelos. Am selben Tag erhalte ich ein zweites Schreiben, ebenfalls datiert mit 15.6.2010, vom KK Staatsschutz. Hier erhalte ich eine Vorladung wegen angeblicher Beleidigung am 29.3.2010 in Gelsenkirchen Hessler. Mir ist von solch einem Vorfall nichts bekannt. Ich habe auf meinen Internetseiten nachgesehen, kann aber auch dort unter dem Datum nichts finden.

Es sieht also so aus, dass die Justizmafia nach dem 9. verlorenem Willkürverfahren bereits versucht das nächste Willkürverfahren auf den Weg zu bringen. Manche werden halt niemals schlau, aber das haben wir ja von unserem Staat auch nicht erwartet.

Polizeipräsidium Gelsenkirchen
KK Staatsschutz *Postfach* 45877 Gelsenkirchen
Herrn
Bernhard Schreiber
Ernestinenstr. 6
45883 Gelsenkirchen
Kriminalkommissariat Staatsschutz, Rathausplatz 4, 45894 Gelsenkirchen
15.6.2010
Aktenzeichen
700000-033108-107

Bearbeitung. Klaphecke, KOK

Telefon 0209/365-8504
Telefax -8509

kkst.gelsenkirchen@polizei.nrw.de
Vorladung

Sehr geehrter Herr Schreiber

In der Ermittlungssache
wegen Beleidigung 29.03.2010 in Gelsenkirchen, Hessler
ist Ihre Vernehmung als Beschuldigter erforderlich,
Sie werden daher gebeten, am Dienstag, 22.06.2010, um 10:30 Uhr

bei         der oben genannten Dienststelle,
              Gebäude II, 1. Etage
vorzusprechen.

Bitte bringen Sie zusätzlich zu diesem Schreiben Folgendes mit:
Amtlichen Ausweis mit Lichtbild
Hinweise für Beschuldigte und Betroffene
Die Vernehmung bzw. Anhörung soll Ihnen Gelegenheit geben, zu den Vorwürfen Stellung zu nehmen, die gegen Sie vorliegenden Verdachtsgründe aufzuklären und die zu Ihren Gunsten sprechenden Tatsachen geltend zu machen.


Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag


Klaphecke, KOK


Übrigens, obwohl natürlich auch dieses Schreiben maschinell erstellt wurden, wie 99,99% aller Behördenschreiben, steht hier nicht: "Das Schreiben wurde machinell erstellt und ist daher ohne Unterschrift gültig", sondern wurde (wahrscheinlich) von Klaphecke unterschrieben. Bravo.

Kennen Sie das tapfere Schneiderlein? Dies hatte mit einem Streich 7 Fliegen erschlagen.
Kennen Sie das tapfere Schreiberlein? Der hatte bisher mindestens 18 Ermittlungsverfahren bei der Staatsanwaltschaft Essen. Neunmal kam es zur Anklage. Das tapfere Schreiberlein hat alle 9 Willkürverfahren gewonnen.
Der Präsident des Bundesamt für Justiz meinte während einer Veranstaltung zum Thema "Justiz im 3. Reich":

"Der Fall Schreiber ist ein Problemfall der deutschen (Nachkriegs-) Justiz."

Gerne veröffentlichen wir hier Ihren Kommentar zu dem Beitrag.  FrankAnne (at) Beamtendumm.de
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weitere Seiten zu diesem Thema
1) - mehr20100326-001.html
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Hallo Elbernd, habe mir den Vorgang durchgelesen. Einen sachlichen Kommentar dazu kann ich Dir nicht anbieten. Mir fällt zu den " Schwarzkitteln " einfach nichts mehr ein. Ich bin sicher, daß die Justiz, aber nicht nur die, eine  Vereinigung von Kriminellen ist. Man muß sich zudem nur ansehen was die Parteifuzzi 's, in der Mehrzahl Juristen und andere Hilfswillige, in NRW veranstalten.  ... Sie haben allesamt den "...orden " verdient der ihnen um den Hals zu hängen ist.
20100617-Zorro .
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Glückwunsch... aber wenn die deine angebliche Bescheidenheit wirklich echt wäre und nicht nur gespielt, dann hättest du deine "Sensationsmeldung" auf deiner Webseite in Form von "SO SEHEN SIEGER AUS LALALALALALA !" auch besser weglassen sollen. Auf meiner Webseite sind solche "Sensationsmeldungen" und "Eigenlob"-Darstellungen erst gar nicht zu finden.
Ich hätte mir noch gewünscht, wenn man auf deiner Webseite noch hätte lesen können, welchen Wortlaut denn der ursprüngliche Strafbefehl hatte, der nun überraschend gecancelt wurde.
Und dein Joomla-Projekt scheint ja auch vollkommen gestorben zu sein. Das war auch Schade um die investierte Zeit... Auch an dieser Stelle mal über Selbstkritik nachdenken. Gruß
20100617-Sonnengott
www.Folterknast.de wird nicht nur von Mitstreitern, Justizkritikern, Justizopfern, Knackis und Exknackis und deren Angehörigen besucht, sondern wahrscheinlich fast genauso häufig vom Beamtendumm, Justizmafia und Politgaunern. Auch denen muss man was bieten. Das Bild und "SO SEHEN SIEGER AUS, LALALALALA!" ist für die gedacht und nicht als Eigenlob. Es gibt bei der Justiz und auch im Knast, besonders im Folterknast Gelsenkirchen, längst etliche Mitarbeiter, die erkannt haben, dass es immer wieder die andere Seite ist, die den Ärger mit mir sucht, und die für sich die Entscheidung getroffen haben, dass es (für sie) besser ist, sich nicht mit mir anzulegen. Ich werde nicht ohne Grund von (teilweisen ehemaligen) Richtern und Richterinnen unterstützt, die mich zum Teil sogar in Willkürverfahren verurteilen sollten. Ich erhalte nicht ohne Grund inzwischen Zustimmung von Beamten, die von mir mal vor das Gericht gezerrt und bei der Staatsanwaltschaft angezeigt oder sogar 6 Monate strafversetzt wurden.
Und die, die zu blöde für solche Erkenntnisse sind, sollten wenigstens erkennen, wie der stellvertretende Direktor eines Amtsgerichtes, dass "Herr Schreiber für seine unangenehmen Aktionen bekannt ist, und es besser ist, Herrn Schreiber keinen Grund für seine unangenehmen Aktionen zu liefern".
Bekanntlich gab es bisher 18 (mir bekannte) Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft Essen. Bekanntlich gab es bisher 9 Willkürstrafverfahren dieser Staatsanwaltschaft vor 3 Amtsgerichten und einem Landgericht, 2 davon wurden von dem Folterknast Gelsenkirchen (bzw. deren Mitarbeiter) angestrengt. Alle 9 Willkürverfahren wurden von mir gewonnen! Das Bild und
"SO SEHEN SIEGER AUS, LALALALALA!" soll auch dem letzten Deppen dort klar machen, dass ich jederzeit bereit und in der Lage bin, den Kampf gegen das Beamtendumm und die Juzstizmafia aufzunehmen und zu gewinnen, und
dass ich für meine unangenehmen Aktionen bekannt bin, und es besser ist, mir keinen Grund (mehr) für meine unangenehmen Aktionen zu liefern.
Für meine (unsere) Gegner bedeuten das
Bild und "SO SEHEN SIEGER AUS, LALALALALA!" das gleiche, als stände ich vor dem Folterknast oder dem Gericht und würde ihnen den ausgestreckten Mittelfinger zeigen. 
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übrigens, hier können Sie über die Justiz abstimmen.
 
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26.05.2010 Die neue Altenazijustiz, gibt mal wieder einen Fehler zu. Doch was bedeutet es, wenn die neue Altenazijustiz, hier die STA-Essen, einen Fehler zugibt? Ist das gut oder eher schlecht? Wann und warum gibt die neue Altenazijustiz üblicherweise einen Fehler zu? Wenn die tatsächlich einen Fehler gemacht haben, und bemüht sind ihren Fehler zu beheben, oder wenn die Scheiße gebaut haben, und glauben, durch das Eingestehen eines Fehlers von ihren Schweinereien ablenken zu können, um dann mit den üblichen Rechtsbeugungsmaßnahmen weiter zu machen?

Im letzten Jahr beobachtete ich die beim Landgericht Essen ein Strafverfahren wegen Misshandlung von zwei Häftlingen durch andere Inhaftierte. Bei diesem Verfahren wurde ein ehemaliger Gefangener als Zeuge gehört. Nach der Anhörung sprach ich mit dem Zeugen, später kam noch der WDR-Reporter dazu. Während der Verhandlung sprach ein Beamter des Folterknast Gelsenkirchen von einem "Vorfall" den dieser Zeuge im Knast hatte. Auch der Zeuge sprach von einem "Vorfall". Merkwürdig, keiner der Richter, Schöffen, Staatsanwältin oder der Verteidigerinnen wollte etwas über diesen "Vorfall" wissen, zumindest wurden diesbezüglich keine Fragen gestellt. Auf dem Flur berichtet der Zeuge über den Vorfall. 

Dabei ging es um einen Herzstillstand den der ehemalige Gefangene angeblich im Folterknast Gelsenkirchen hatte. Lt. Aussage hätte ein Mitarbeiter dabei gravierend gesetwidrig gehandelt. Da ich dies aber nicht überprüfen kann, und dazu auch nicht verpflichtet bin, da dafür die Staatsanwaltschaft zuständig ist, zeigte ich diese evtl. Straftat bei der Staatsanwaltschaft an, so wie dies meine Bürgerpflicht ist. Auch berichtete auf Folterknast.de darüber. Natürlich war ich nicht dabei, daher schrieb ich nur im Konjungtiv und es wurde auch kein Name oder Datum genannt. (Im Schreiben an die STA wurde der Name evtl. genannt.) 

Obwohl mich bei unserer neuen Altnazijustiz fast gar nichts mehr wundert, war ich doch erstaunt, als die Willkürjustiz mir einen Strafbefehl wegen angeblicher "übler Nachrede" schickte.

Bericht wird demnächst fortgesetzt, bis dahin könnt ihr mir ja schon mal Kommentare zu meinen oben gen. Fragen schicken.

Was sagt eine Kuh, wenn sie einen Polizisten trifft?   Antwort

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FrankAnne
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Hoffmann Kalinowsky Korte ProzesseDieter Recklinghausen-feiert
Schreiber Smetak Vogt
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Ein Projekt des BdF-Beamtendumm-Förderverein und Bernd Schreiber, Gelsenkirchen

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