FOLTERKNAST
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SO SEHEN SIEGER AUS, LALALALALA! |
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17.6.2010 Morgen werde ich also 52 Jahre alt. Und
die Chance, dass ich diesen Tag auch überlebe ist auf
nahezu 100% gestiegen. Zur Erinnerung, dies sah ich bis vor
einigen Tagen
noch ganz anders. Eigentlich sollte statt einer Geburtstagsfeier ein
Strafverfahren, besser gesagt das 9. Willkürverfahren der
Staatsanwaltschaft Essen, gegen mich, diesesmal beim
Amtsgericht
Essen
stattfinden.
Dabei sollte mir auch noch gleichzeitig der gesetzliche Richter
verwehrt werden, denn es gab bereits eine Verurteilung per Strafbefehl.
Dort war also Tatort Gelsenkirchen angeben, womit natürlich
der gesetzliche Richter ein Strafrichter des Amtsgerichts Gelsenkirchen
wäre und keiner des Amtsgerichts Essen. Aufgrund meiner
Beschwerde versuchte die Justizmafia den Tatort nachträglich
zu ändern. Weil ich gegen eine Person des Folterknast
Gelsenkirchen bei der
Staatsanwaltschaft Essen Strafantrag stellte, sei auch Essen ein
möglicher Tatort, behauptet die Staatsanwaltschaft Essen.
Diese Aussage ist vollkommen unerheblich. Zum Zeitpunkt als die
Schwarzkittel der STA Essen den Strafbefehl beantragten, und zum
Zeitpunkt als der Richter den beantragten Strafbefehl unterschrieb, war
als einziger Tatort "Gelsenkirchen" angegeben. Damit war der Richter zu
diesem Zeitpunkt kein gesetzlicher Richter. Damit durfte er den
Strafbefehl niemals unterschreiben. Dies ändert sich auch
nicht dadurch, dass die Schwarzkittel nun versuchten den angeblichen
Tatort nachträglich doch noch auf Essen auszudehnen.
Willkürverfahren, Verweigerung des gesetzlichen Richters und
eine Verhandlung ausgerechnet an meinem Geburtstag, das ließ
das Schlimmste erwarten.
Auf www.Recklinghausen.die-Justizkritiker.de
berichte ich, wie ich 2009 beim Amtsgericht Recklinghausen, an
Hitlers-Geburtstag, als Prozessbeobachter war. Dort wurde ich als
einfacher Zuschauer von 3 Justizwachleuten angegriffen und landete
verletzt im Krankenhaus.
Die Gewalt der Beamten war so massiv, dass man sogar meinen metallische
Gehstock verbogen hatte.
Wenn ein Bürgerrechtler und Justizkritiker als
Prozessbeobachter an Hitlers Geburtstag krankenhausreif misshandelt
wird, was habe ich dann an meinem eigenem
Geburtstag als Beschuldigter, während eines
Willkürverfahrens, unter Verweigerung des gesetzlichen
Richters, zu erwarten?
Nun war mir schon seit einigen Tagen klar, dass ich zumindest diesen
Geburtstag überleben würde, da ich zur Zeit wegen
Verschlimmerung meiner Gehbehinderung reise- und
verhandlungsunfähig bin. Ein entsprechendes
ärztliches Attest ist vorhanden. Doch jetzt die eigentliche
Überraschung!!!
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Amtsgericht
Essen
Geschäftsstelle |
Amtsgericht
Essen, 45116 Essen -47-
Herrn
Berndhard Schreiber
Ernestinenstr. 6
45883 Gelsenkirchen |
Anschrift
Zweigertstr. 52
45130 Essen
Telefon
0201/803-0
Telefax
0201/803-1167
bei Rückfragen: 0201/803-1161
(Frau Müller-Bockholt)
Datum:
15.6.2010
Geschäftsnummer:
47 Cs-305 Js 305/09-205/10 |
Abladung
Sehr geehrter Herr Schreiber,
in der Strafsache gegen Schreiber findet der Termin vom 18.6.2010 nicht statt.
Grund:
Rücknahme des Strafantrages
Mit freundlichen Grüßen
Müller-Bockholt
Justizhauptsekretärin
-automatisch erstellt, ohne Unterschrift gültig- |
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Ich
sehe mich hier vollumfänglich bestätigt. Ich frage
mich,
weshalb sollte jemand in diesem Falle und zu dieser Zeit seinen
Strafantrag zurücknehmen, obwohl ich doch vom Amtsgericht,
wenn
auch rechtsfehlerhaft und willkürlich, bereits per Strafbefehl
verurteilt wurde. Hatte der Strafantragsteller, ein Mitarbeiter des
Folterknast Gelsenkirchen, vielleicht die Befürchtung,
meine Vorwürfe gegen ihn könnten sich
bestätigen?
Oder steht die Justizmafia dahinter, die damit ihre
Unfähigkeit
und Willkür kaschieren will?
Ist das an Peinlichkeit noch zu überbieten? Unsere Untrigkeit,
die sich gerne für die Obrigkeit hält, schafft dies
mühelos. Am selben Tag erhalte ich ein zweites Schreiben,
ebenfalls datiert mit 15.6.2010, vom KK Staatsschutz. Hier erhalte ich
eine Vorladung wegen angeblicher Beleidigung am 29.3.2010 in
Gelsenkirchen Hessler. Mir ist von solch einem Vorfall nichts bekannt.
Ich habe auf meinen Internetseiten nachgesehen, kann aber auch dort
unter dem Datum nichts finden.
Es sieht also so aus, dass die Justizmafia nach dem 9. verlorenem
Willkürverfahren bereits versucht das nächste
Willkürverfahren auf den Weg zu bringen. Manche werden halt
niemals schlau, aber das haben wir ja von unserem Staat auch nicht
erwartet.
| Polizeipräsidium Gelsenkirchen |
KK Staatsschutz *Postfach* 45877 Gelsenkirchen
Herrn
Bernhard Schreiber
Ernestinenstr. 6
45883 Gelsenkirchen
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Kriminalkommissariat Staatsschutz, Rathausplatz 4, 45894 Gelsenkirchen
15.6.2010
Aktenzeichen
700000-033108-107
Bearbeitung. Klaphecke, KOK
Telefon 0209/365-8504
Telefax -8509
kkst.gelsenkirchen@polizei.nrw.de |
Vorladung
Sehr geehrter Herr Schreiber
In der Ermittlungssache
wegen Beleidigung 29.03.2010 in Gelsenkirchen, Hessler
ist Ihre Vernehmung als Beschuldigter erforderlich,
Sie werden daher gebeten, am Dienstag, 22.06.2010, um 10:30 Uhr
bei der oben genannten Dienststelle,
Gebäude II, 1. Etage
vorzusprechen.
Bitte bringen Sie zusätzlich zu diesem Schreiben Folgendes mit:
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| Amtlichen Ausweis mit Lichtbild |
Hinweise für Beschuldigte und Betroffene
Die Vernehmung bzw. Anhörung soll Ihnen Gelegenheit geben, zu den
Vorwürfen Stellung zu nehmen, die gegen Sie vorliegenden
Verdachtsgründe aufzuklären und die zu Ihren Gunsten
sprechenden Tatsachen geltend zu machen.
Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag
Klaphecke, KOK |
Übrigens, obwohl
natürlich auch dieses Schreiben maschinell erstellt wurden, wie
99,99% aller Behördenschreiben, steht hier nicht: "Das Schreiben
wurde machinell erstellt und ist daher ohne Unterschrift gültig",
sondern wurde (wahrscheinlich) von Klaphecke unterschrieben. Bravo.
Kennen Sie das tapfere
Schneiderlein? Dies hatte mit einem Streich 7 Fliegen erschlagen.
Kennen Sie
das tapfere
Schreiberlein? Der hatte bisher mindestens 18 Ermittlungsverfahren bei
der Staatsanwaltschaft Essen. Neunmal kam es zur Anklage. Das tapfere
Schreiberlein hat alle 9 Willkürverfahren gewonnen.
Der Präsident des Bundesamt für Justiz meinte während einer Veranstaltung zum Thema "Justiz im 3. Reich":
"Der Fall
Schreiber ist ein Problemfall der deutschen (Nachkriegs-) Justiz."
Gerne veröffentlichen wir hier Ihren Kommentar zu dem Beitrag.
FrankAnne (at) Beamtendumm.de
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weitere Seiten zu diesem Thema
1) - mehr20100326-001.html |
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Hallo Elbernd, habe mir den Vorgang durchgelesen.
Einen sachlichen Kommentar dazu kann ich Dir nicht anbieten. Mir
fällt zu den " Schwarzkitteln " einfach nichts mehr ein. Ich
bin
sicher, daß die Justiz, aber nicht nur die, eine
Vereinigung von Kriminellen ist. Man muß sich zudem nur
ansehen
was die Parteifuzzi 's, in der Mehrzahl Juristen und andere
Hilfswillige, in NRW veranstalten. ... Sie haben allesamt
den
"...orden " verdient der ihnen um den Hals zu hängen ist.
20100617-Zorro . |
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Glückwunsch... aber wenn die deine
angebliche Bescheidenheit wirklich echt wäre und nicht nur
gespielt, dann hättest du deine "Sensationsmeldung" auf deiner
Webseite in Form von "SO SEHEN SIEGER AUS LALALALALALA !" auch besser
weglassen sollen. Auf meiner Webseite sind solche "Sensationsmeldungen"
und "Eigenlob"-Darstellungen erst gar nicht zu finden.
Ich hätte mir noch gewünscht, wenn man auf deiner
Webseite noch hätte lesen können, welchen Wortlaut
denn der ursprüngliche Strafbefehl hatte, der nun
überraschend gecancelt wurde.
Und dein Joomla-Projekt scheint ja auch vollkommen gestorben zu sein.
Das war auch Schade um die investierte Zeit... Auch an dieser Stelle
mal über Selbstkritik nachdenken. Gruß
20100617-Sonnengott |
www.Folterknast.de
wird nicht nur von Mitstreitern, Justizkritikern, Justizopfern, Knackis
und Exknackis und deren Angehörigen besucht, sondern
wahrscheinlich fast genauso häufig vom Beamtendumm,
Justizmafia
und Politgaunern. Auch denen muss man was bieten. Das Bild und "SO SEHEN SIEGER AUS,
LALALALALA!" ist
für die gedacht und nicht als Eigenlob. Es gibt bei der Justiz
und
auch im Knast, besonders im Folterknast Gelsenkirchen, längst
etliche Mitarbeiter, die erkannt haben, dass es immer wieder die andere
Seite ist, die den Ärger mit mir sucht, und die
für sich
die Entscheidung getroffen haben, dass es (für sie) besser
ist,
sich nicht mit mir anzulegen. Ich werde nicht ohne Grund von
(teilweisen ehemaligen) Richtern und Richterinnen unterstützt,
die
mich zum Teil sogar in Willkürverfahren verurteilen sollten.
Ich
erhalte nicht ohne Grund inzwischen Zustimmung von Beamten, die von mir
mal vor das Gericht gezerrt und bei der Staatsanwaltschaft
angezeigt oder sogar 6 Monate strafversetzt wurden.
Und die, die zu blöde für solche Erkenntnisse sind,
sollten
wenigstens erkennen, wie der stellvertretende Direktor eines
Amtsgerichtes, dass "Herr Schreiber für seine unangenehmen
Aktionen bekannt ist, und es besser ist, Herrn Schreiber keinen Grund
für seine unangenehmen Aktionen zu liefern".
Bekanntlich gab es bisher 18 (mir bekannte) Ermittlungsverfahren der
Staatsanwaltschaft Essen. Bekanntlich gab es bisher 9
Willkürstrafverfahren dieser Staatsanwaltschaft vor 3
Amtsgerichten und einem Landgericht, 2 davon wurden von dem Folterknast
Gelsenkirchen (bzw. deren Mitarbeiter) angestrengt. Alle 9
Willkürverfahren wurden von mir gewonnen!
Das Bild und "SO SEHEN SIEGER AUS, LALALALALA!"
soll auch dem letzten Deppen dort klar machen, dass ich jederzeit
bereit und in der Lage bin, den Kampf gegen das Beamtendumm und die
Juzstizmafia aufzunehmen und zu gewinnen, und
dass
ich für meine
unangenehmen Aktionen bekannt bin, und es besser ist, mir
keinen Grund (mehr) für meine unangenehmen Aktionen zu liefern.
Für meine (unsere) Gegner bedeuten das Bild und "SO SEHEN SIEGER AUS, LALALALALA!"
das
gleiche, als stände ich vor dem Folterknast oder dem Gericht
und
würde ihnen den ausgestreckten Mittelfinger zeigen. |
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übrigens, hier können Sie über die
Justiz abstimmen.
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26.05.2010 Die neue
Altenazijustiz, gibt mal wieder einen
Fehler zu. Doch was bedeutet es, wenn die neue Altenazijustiz, hier die
STA-Essen,
einen Fehler zugibt? Ist das gut oder eher schlecht? Wann und warum
gibt die
neue Altenazijustiz üblicherweise einen Fehler zu? Wenn die
tatsächlich einen
Fehler gemacht haben, und bemüht sind ihren Fehler zu beheben,
oder wenn die
Scheiße gebaut haben, und glauben, durch das Eingestehen
eines Fehlers von
ihren Schweinereien ablenken zu können, um dann mit den
üblichen
Rechtsbeugungsmaßnahmen weiter zu machen?
Im letzten Jahr
beobachtete ich die
beim Landgericht Essen ein Strafverfahren wegen Misshandlung von zwei
Häftlingen durch andere Inhaftierte. Bei diesem Verfahren
wurde
ein ehemaliger Gefangener als Zeuge gehört. Nach der
Anhörung
sprach ich mit dem Zeugen, später kam noch der WDR-Reporter
dazu.
Während der Verhandlung sprach ein Beamter des Folterknast
Gelsenkirchen von einem "Vorfall" den dieser Zeuge im Knast hatte. Auch
der Zeuge sprach von einem "Vorfall". Merkwürdig, keiner der
Richter, Schöffen, Staatsanwältin oder der
Verteidigerinnen
wollte etwas über diesen "Vorfall" wissen, zumindest wurden
diesbezüglich keine Fragen gestellt. Auf dem Flur berichtet
der
Zeuge über den Vorfall.
Dabei ging es um einen
Herzstillstand
den der ehemalige Gefangene angeblich im Folterknast Gelsenkirchen
hatte. Lt. Aussage hätte ein Mitarbeiter dabei gravierend
gesetwidrig gehandelt. Da ich dies aber nicht
überprüfen
kann, und dazu auch nicht verpflichtet bin, da dafür die
Staatsanwaltschaft zuständig ist, zeigte ich diese evtl.
Straftat
bei der Staatsanwaltschaft an, so wie dies meine Bürgerpflicht
ist. Auch berichtete auf Folterknast.de darüber.
Natürlich
war ich nicht dabei, daher schrieb ich nur im Konjungtiv und es wurde
auch kein Name oder Datum genannt. (Im Schreiben an die STA wurde der
Name evtl. genannt.)
Obwohl mich bei unserer
neuen
Altnazijustiz fast gar nichts mehr wundert, war ich doch erstaunt, als
die Willkürjustiz mir einen Strafbefehl wegen angeblicher
"übler Nachrede" schickte.
Bericht wird
demnächst fortgesetzt, bis dahin könnt
ihr mir ja schon mal
Kommentare zu meinen oben gen. Fragen schicken.
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Was sagt eine Kuh, wenn sie einen Polizisten
trifft? Antwort
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