Folterknast

ein Projekt des Beamtendumm-Förderverein (BdF)

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FOLTERKNAST

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März
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30.03.2010 - Heute gab es eine Gerichtsverhandlung beim Amtsgericht Gelsenkirchen. Kläger war der Justizvollzugsbeamte O. aus Gelsenkirchen, der Beklagte war ich. Hintergrund war die Behauptung des Beamten O. aus Gelsenkirchen, ich hätte seine Adresse veröffentlicht, was ich bestreite, da ich niemals seine Strasse mit Hausnummer genannt hatte. Erst hatte ich nur eine Straße ohne Hausnummer veröffentlicht, und nach seiner Klage habe ich dies dahin gehend geändert, dass ich mit der Hausnummer 44 einen Tatort veröffentlicht habe, dort wohnt der Beamte O. aus Gelsenkirchen nachweislich nicht.
Übrigens, hat mir Günter Wallraff mal erklärt, wie leicht man so gerichtliche Anordnungen umgeht. In seinem Buch über seine Erlebnisse mit der BILD-Zeitung hatte er geschrieben, er sei einem Mann hinterher gefahren, der mit mehr als 90 km/h durch eine geschlossene Ortschaft gefahren sei. Da man die wesentlichen Inhalte des Buchs nicht angreifen konnte, wurde die Behauptung bezüglich der Geschwindigkeit gerichtlich angegangen. Das Gericht hat dann auch tatsächlich entschieden, dass Günter Wallraff nicht mehr behaupten darf, die Person sei mit 90 km/h oder mehr durch eine geschlossene Ortschaft gefahren. Daraufhin wurde dies dahin gehend geändert, dass Günter Wallraff schrieb, er sei mit 90 km/h durch die geschlossene Ortschaft gefahren, und hätte dabei noch Probleme gehabt, dem vorherfahrenden Fahrzeug zu folgen. Dem gerichtlichen Beschluss wurde damit nachgekommen, aber inhaltlich kaum was geändert. Wer denken kann, wird noch immer feststellen, dass das vorherfahrende Fahrzeug also auch mindestens 90 km/h gefahren sein musste. - mehr und Kommentare dazu.
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30.03.2010 Mail von mir an deutsche Justizkritiker
Hallo Mitstreiter,
ihr kennt (hoffentlich) mein Motto.
 
Wenn man einen Krieg nicht gewinnen kann,
aber trotzdem Kämpfen muss,
dann darf man sich über einen gewonne Schlachte freuen,
wie über einen gewonnen Krieg.
 
Am heutigen Tag hatte ich ein Eilverfahren beim Amtsgericht Gelsenkirchen. Ich war der Beklagte, da ich auf der Internetseite http://www.Folterknast.de etwas über den Beamten O. aus Gelsenkirchen berichtete,  was ihm gar nicht gefiel. Gegen den Beschluss, der damals ohne Verhandlung und ohne jegliche Anhörung erlassen wurde, hatte ich Rechtsmittel eingelegt. mehr
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Februar

08.02.2010 Der Deutsche Terrorstaat im 21. Jahrhundert.

Wie viele kriminelle Beamte braucht der Folterknast Gelsenkirchen um einen Schwerbehinderten (80%) zu misshandeln?  

Wieder Übergriff von kriminellen Beamten des Folterknasts Gelsenkirchen. Ehemaliger Richter des LG, sowie Richter eines Gelsenkirchener Gerichts empfehlen Strafantrag gegen den Beamten O. aus Gelsenkirchen sowie 7 weitere Beamte wegen Freiheitsberaubung, Nötigung sowie Körperverletzung zu stellen. 

Diesem Vorschlag wird gerne gefolgt. mehr


siehe auch http://folterknast.de/jva-gelsenkirchen-2000.html

Ein entsprechendes Video wird demnächst veröffentlicht. Ebenso ein Video das am 16.2.2010 (Karneval) vor dem Folterknast gemacht wurde.

NACHTRAG: 4.3.2010 Inzwischen ist ein Schreiben fertig, das in den nächsten Tagen an verschiedene Empfänger verschickt wird. mehr
 
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zu älteren Beiträgen aus dem Jahr 2010 klicken Sie den gewünschten Monat an.
 
Februar
Januar.
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zum Jahr 2009
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18.3.2009 OLG Hamm verurteilt das Land NRW auf Schadensersatzzahlung
19.3.2009 LG Essen - Strafsache "Misshandlung in der JVA Gelsenkirchen"
31.3.2009 LG Essen - Strafsache "Misshandlung in der JVA Gelsenkirchen"
1.4.2009 LG Essen - Strafsache "Misshandlung in der JVA Gelsenkirchen"
17.4.2009 LG Münster verurteilt das Land NRW auf Schadensersatzzahlung
20.4.2009 
21.4.2009 LG Essen - Strafsache "Misshandlung in der JVA Gelsenkirchen"
29.4.2009 Anwaltsgerichts Koblenz - Anwaltszulassung Schmidt
5.5.2009 Landgericht Essen - Strafsache "Misshandlung in der JVA Gelsenkirchen"
8.5.2009 Anwaltsgerichtshof Hamm - Anwaltszulassung Plantiko
18.5.2009 LG Essen - Strafsache "Misshandlung in der JVA Gelsenkirchen"
29.5.2009 Landgericht Essen - Strafsache "Misshandlung in der JVA Gelsenkirchen"
5.6.2009 Aachen Freispruch für JVA Beamte
17.6.2009 Landgericht Essen - Strafsache "Misshandlung in der JVA Gelsenkirchen"
21.7.2009 Landgericht Heilbronn Strafsache "Misshandlung in der JVA Schwäbisch Hall"
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hier geht es zu meiner anderen HP
die HP zu den Vorfällen am AG Recklinghausen (20.4.2009)
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die Justizkritiker Hoffmann, Korte, Schreiber, etc.

www.FrankAnne.de
Recklinghausen-feiert
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www.die-Justizkritiker.de

www.FrankAnne.de
Recklinghausen-feiert
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www.die-Justizkritiker.de
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zu den Videos

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Auf youtube gibt es einen "SolarkritikGEGNER". Dieser hat im Mai 2009 zwei Videos eingestellt. Das erste Video richtet sich gegen "The Hoff", Rainer Hoffmann, das zweite Video richtet sich gegen "The Hoff", Rainer Hoffmann  und "El Bernd", Bernd Schreiber aus dem Folterknast.
Ich denke, diese Videos gehören unbedingt auf diese Startseite. Diese Videos von einem Miniprovokateur zeigen, dass unsere Arbeit immer bekanter wird, und bei einigen für Unruhe sorgt.

>>The.Hoff ........... >>El.Bernd
NACHTRAG: Im Mai 2010 wurde mir mitgeteilt, dass die Videos anscheinend entfernt wurden. Bei Aufruf erscheint: "Dieses Video wurde vom User entfernt".




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     Seit den Misshandlungen in der JVA Siegburg und derTod eines Gefangenen, sowie die Misshandlung in der JVA Gelsenkirchen,
und den Versuch dies zu vertuschen, findet das Thema "Misshandlung in der JVA" auch schon mal in der Presse statt. Doch streng nach dem Motto: "Pressefreiheit ist die Freiheit der Presse, dem Bürger das Wesentliche vorzuenthalten", wird natürlich nur darüber berichtet, dass Gefangene von anderen Gefangenen misshandelt werden.

     Berichte über Misshandlungen von Gefangenen durch Mitarbeiter der JVA findet man dagegen kaum in der Presse. Das passt nämlich nicht in das Bild von der angeblich freiheitlich, demokratischen Republik. Dies würde ja die Frage aufwerfen, ob in der  BRD nicht die gleichen Zustände herrschen wie in der DDR, dem 3. Reich, oder einer Bananenrepublik.

     Die tatsächlichen Zustände in der Bananen-Republik-D. (BRD) sind tatsächlich kaum anders. Jeder Bürger kann erkennen, dass es in dieser Republik seit Jahren, in allen Bereichen, bergab geht. Da kann man doch kaum erwarten, dass ausgerechnet der Knast davon verschont bleiben soll.

     Tatsächlich ist der Knast ein rechtsfreier Raum. Zwar gibt es ein Strafvollzugsgesetz, aber dies scheint die Verantwortlichen in der Politik, Justiz und JVA nicht wirklich zu interessieren. Die Zustände im Deutschen Knast, wurden auch schon als menschenrechtsunwürdig angeprangert. Ein Deutscher Schäferhund scheint mehr Rechte zu haben, als ein Knacki. Und wenn man seinen Hund nur unfreundlich ansieht, dann kommt bestimmt der nächste Tierschützer und macht Probleme.

     Dagegen werden die rechtswidrigen Zustände im Knast meist erfolgreich vertuscht. Es gibt keine große Lobby, für die Rechte von Gefangenen. Und während ein Kinder- oder Tierschützer es mit einer Einzelperson zu tun hat, hat man es hier mit einer staatlichen Behörde zu tun. Der Kampf für die Rechte von misshandelten Inhaftierten ist dadurch wesentlich schwerer, als der Kampf für ein misshandeltes Kind oder ein misshandeltes Tier.

NACHTRAG: Die Umstände der Flucht der Aachener Ausbrecher, und die Beteiligung von JVA-Beamten, bestätigten was ich bereits Monate zuvor oben berichtet habe.
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     Damit das klar ist, alles was hier geschildert wird, betrifft nicht das Dritte Reich, die DDR auch nicht China oder Russland und nicht Afrika und Asien. Alles was hier geschildert wird, betrifft hier und jetzt unsere BRD. Und wer glaubt, dies könne nicht wahr sein, der braucht sich auch nicht zu wundern, dass das Dritte Reich und die DDR funktioniert haben. Schließlich haben auch dort viele die tatsächlichen Zustände geleugnet.
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 Folterknast.de - Berichte über Folter, Misshandlungen und Rechtsbrüchen in Deutschen Gefängnissen, Justizvollzugsanstalt, JVA, Knast, durch Gefangene und Justizvollzugsbeamte, JVA Gelsenkirchen