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ein Projekt
des Beamtendumm-Förderverein (BdF) |
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FOLTERKNAST
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30.03.2010 - Heute gab es eine
Gerichtsverhandlung beim Amtsgericht Gelsenkirchen. Kläger war
der Justizvollzugsbeamte O. aus Gelsenkirchen, der Beklagte war ich.
Hintergrund war die Behauptung des Beamten O. aus Gelsenkirchen, ich
hätte seine Adresse veröffentlicht, was ich
bestreite, da ich niemals seine Strasse mit Hausnummer genannt hatte.
Erst hatte ich nur eine Straße ohne Hausnummer
veröffentlicht, und nach seiner Klage habe ich dies dahin
gehend geändert, dass ich mit der Hausnummer 44 einen Tatort
veröffentlicht habe, dort wohnt der Beamte O. aus
Gelsenkirchen nachweislich nicht.
Übrigens, hat mir Günter Wallraff mal
erklärt, wie leicht man so gerichtliche Anordnungen umgeht. In
seinem Buch über seine Erlebnisse mit der BILD-Zeitung hatte
er geschrieben, er sei einem Mann hinterher gefahren, der mit mehr als
90 km/h durch eine geschlossene Ortschaft gefahren sei. Da man die
wesentlichen Inhalte des Buchs nicht angreifen konnte, wurde die
Behauptung bezüglich der Geschwindigkeit gerichtlich
angegangen. Das Gericht hat dann auch tatsächlich entschieden,
dass Günter Wallraff nicht mehr behaupten darf, die Person sei
mit 90 km/h oder mehr durch eine geschlossene Ortschaft gefahren.
Daraufhin wurde dies dahin gehend geändert, dass
Günter Wallraff schrieb, er sei mit 90 km/h durch die
geschlossene Ortschaft gefahren, und hätte dabei noch Probleme
gehabt, dem vorherfahrenden Fahrzeug zu folgen. Dem gerichtlichen
Beschluss wurde damit nachgekommen, aber inhaltlich kaum was
geändert. Wer denken kann, wird noch immer feststellen, dass
das vorherfahrende Fahrzeug also auch mindestens 90 km/h gefahren sein
musste. - mehr
und Kommentare
dazu. |
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30.03.2010 Mail von mir an deutsche Justizkritiker
Hallo Mitstreiter,
ihr kennt (hoffentlich) mein Motto.
Wenn
man einen Krieg nicht gewinnen kann,
aber
trotzdem Kämpfen muss,
dann
darf man sich über einen gewonne Schlachte freuen,
wie
über einen gewonnen Krieg.
Am heutigen Tag hatte ich ein Eilverfahren beim Amtsgericht
Gelsenkirchen. Ich war der Beklagte, da ich auf der Internetseite http://www.Folterknast.de
etwas über den Beamten O. aus Gelsenkirchen
berichtete, was ihm gar nicht gefiel. Gegen den
Beschluss, der damals ohne Verhandlung und ohne jegliche
Anhörung erlassen wurde, hatte ich Rechtsmittel
eingelegt. mehr
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08.02.2010 Der Deutsche Terrorstaat im 21.
Jahrhundert.
Wie
viele kriminelle Beamte
braucht der Folterknast Gelsenkirchen um einen Schwerbehinderten (80%)
zu
misshandeln?
Wieder
Übergriff von kriminellen
Beamten des Folterknasts Gelsenkirchen. Ehemaliger Richter des LG,
sowie
Richter eines Gelsenkirchener Gerichts empfehlen Strafantrag gegen den Beamten
O. aus Gelsenkirchen sowie 7 weitere Beamte wegen
Freiheitsberaubung, Nötigung sowie
Körperverletzung zu stellen.
Diesem
Vorschlag wird gerne gefolgt. mehr
siehe auch http://folterknast.de/jva-gelsenkirchen-2000.html
Ein entsprechendes Video wird demnächst
veröffentlicht. Ebenso ein Video das am 16.2.2010
(Karneval) vor dem Folterknast gemacht wurde.
NACHTRAG: 4.3.2010 Inzwischen ist ein Schreiben fertig, das in den
nächsten Tagen an verschiedene Empfänger verschickt
wird. mehr
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zu
älteren Beiträgen aus dem Jahr 2010 klicken Sie den
gewünschten Monat an.
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| zum Jahr
2009 |
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18.3.2009 OLG Hamm verurteilt das Land
NRW auf Schadensersatzzahlung
19.3.2009 LG Essen - Strafsache
"Misshandlung in der JVA Gelsenkirchen"
31.3.2009 LG Essen - Strafsache
"Misshandlung in der JVA Gelsenkirchen"
1.4.2009 LG Essen - Strafsache
"Misshandlung in der JVA Gelsenkirchen"
17.4.2009 LG Münster
verurteilt das
Land
NRW auf Schadensersatzzahlung
20.4.2009 AG
Recklinghausen
(LG) misshandelt Körperbehinderten vor 30 Zeugen
21.4.2009 LG Essen - Strafsache
"Misshandlung in der JVA Gelsenkirchen"
29.4.2009
Anwaltsgerichts Koblenz
- Anwaltszulassung Schmidt
5.5.2009
Landgericht Essen -
Strafsache "Misshandlung in der JVA Gelsenkirchen"
8.5.2009
Anwaltsgerichtshof Hamm
- Anwaltszulassung Plantiko
18.5.2009 LG Essen - Strafsache
"Misshandlung in der JVA Gelsenkirchen"
29.5.2009
Landgericht Essen -
Strafsache "Misshandlung in der JVA Gelsenkirchen"
5.6.2009 Aachen Freispruch
für JVA
Beamte
17.6.2009
Landgericht Essen -
Strafsache "Misshandlung in der JVA Gelsenkirchen"
21.7.2009
Landgericht Heilbronn
Strafsache "Misshandlung in der JVA Schwäbisch Hall"
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Auf
youtube
gibt es einen "SolarkritikGEGNER". Dieser hat im Mai 2009 zwei Videos
eingestellt. Das erste Video richtet sich gegen "The Hoff", Rainer
Hoffmann, das zweite Video richtet sich gegen "The Hoff", Rainer
Hoffmann und "El Bernd", Bernd Schreiber aus dem Folterknast.
Ich denke, diese Videos gehören unbedingt auf diese
Startseite. Diese Videos von einem Miniprovokateur zeigen, dass unsere
Arbeit immer bekanter wird, und bei einigen für Unruhe sorgt.
NACHTRAG: Im Mai
2010 wurde mir
mitgeteilt, dass die Videos anscheinend entfernt wurden. Bei Aufruf
erscheint: "Dieses Video wurde vom User entfernt".
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Seit den
Misshandlungen in der JVA Siegburg und derTod eines Gefangenen, sowie
die
Misshandlung in der JVA Gelsenkirchen,
und den Versuch dies
zu
vertuschen,
findet das Thema "Misshandlung in der JVA" auch schon mal in der
Presse statt. Doch streng nach dem Motto: "Pressefreiheit ist die
Freiheit
der Presse, dem Bürger das Wesentliche vorzuenthalten", wird
natürlich
nur
darüber berichtet, dass Gefangene von anderen Gefangenen
misshandelt
werden.
Berichte über Misshandlungen
von Gefangenen durch Mitarbeiter der JVA findet
man dagegen kaum in der Presse. Das passt nämlich nicht in das
Bild von
der
angeblich freiheitlich, demokratischen Republik. Dies würde ja
die
Frage
aufwerfen, ob in der BRD nicht die gleichen Zustände
herrschen wie in der
DDR, dem 3. Reich, oder einer Bananenrepublik.
Die tatsächlichen
Zustände in
der Bananen-Republik-D. (BRD) sind tatsächlich
kaum anders. Jeder Bürger kann erkennen, dass es in dieser
Republik
seit
Jahren, in allen Bereichen, bergab geht. Da kann man doch kaum
erwarten, dass
ausgerechnet der Knast davon verschont bleiben soll.
Tatsächlich ist der Knast ein
rechtsfreier Raum. Zwar gibt es ein
Strafvollzugsgesetz, aber dies scheint die Verantwortlichen in der
Politik,
Justiz und JVA nicht wirklich zu interessieren. Die Zustände
im
Deutschen
Knast, wurden auch schon als menschenrechtsunwürdig
angeprangert. Ein
Deutscher
Schäferhund scheint mehr Rechte zu haben, als ein Knacki. Und
wenn man
seinen
Hund nur unfreundlich ansieht, dann kommt bestimmt der nächste
Tierschützer und
macht Probleme.
Dagegen werden die rechtswidrigen
Zustände im
Knast meist erfolgreich vertuscht. Es gibt keine
große Lobby,
für die
Rechte von Gefangenen. Und während ein Kinder- oder
Tierschützer es mit
einer
Einzelperson zu tun hat, hat man es hier mit einer staatlichen
Behörde zu
tun. Der Kampf für die Rechte von misshandelten Inhaftierten
ist
dadurch
wesentlich schwerer, als der Kampf für ein misshandeltes Kind
oder ein
misshandeltes Tier.
NACHTRAG: Die
Umstände der Flucht der Aachener Ausbrecher, und die
Beteiligung von
JVA-Beamten, bestätigten was ich bereits Monate zuvor oben
berichtet
habe. |
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Damit das klar ist, alles was hier geschildert
wird,
betrifft nicht das Dritte Reich, die DDR auch nicht China oder Russland
und nicht Afrika und Asien. Alles was hier geschildert wird, betrifft
hier und jetzt unsere BRD. Und wer glaubt, dies könne nicht
wahr sein,
der braucht sich auch nicht zu wundern, dass das Dritte Reich und die
DDR funktioniert haben. Schließlich haben auch dort viele die
tatsächlichen Zustände geleugnet. |
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20090701
über 150 Seiten
20090715
über 220 Seiten
20090801 über 250 Seiten
20100101
über 300 Seiten |
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| Folterknast.de
- Berichte über Folter, Misshandlungen und
Rechtsbrüchen in Deutschen
Gefängnissen, Justizvollzugsanstalt, JVA, Knast, durch
Gefangene und
Justizvollzugsbeamte, JVA Gelsenkirchen |