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FOLTERKNAST |
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| 30.04.2010 - Hier wurde bereits berichtet, dass
ich
beim Verteilen von Flugblättern "Im Maibusch" vor dem Haus 44
(Tatort) von einem Beamten des Folterknast bedroht wurde.
Obwohl
auf dieser Seite lediglich ein Tatort veröffentlicht wurde,
und
niemals seine Wohnadresse, beantragte der Beamte eine einstweilige
Verfügung, die die Veröffentlichung des Namens und
der Wohnanschrift untersagt. Die willfähige
Justizmafia war,
wegen des Naheverhältnisses zwischen Gericht und Knast, sofort
bereit, unter Missachtung des Gleichheitsgrundsatzes vor Gericht, dem
Antrag des Beamten, ohne jegliche Verhandlung, vorläufig
stattzugeben. Der Beamte begründete seinen Antrag, dass seine Adresse nun durch diese Seite im Internet zu finden wäre, und er aber wegen seines Berufs auf Geheimhaltung angewiesen wäre. Natürlich war seine Adresse durch meine Seite niemals auffindbar, da der Beamte "Im Maibusch 44" (Tatort) weder wohnt noch gewohnt hat. Ich habe mir mal den Spaß gemacht, und seinen Namen und "Maibusch" in eine Suchmaschine eingegeben. Ergebnis: Es gab 19 Ergebnisse. An Position 9 fand sich der Link zu dieser Homepage, der im Moment jedoch nicht funktioniert, da er auf eine falsche Seite verlinkt ist. Richtige Seite. Dort findet man nicht die Wohnanschrift des Beamten. Auf den Links davor findet man jedoch gleich mehrfach die Adresse des Beamten, sogar mit der dazugehörigen Telefon-Nr. 0209.49xxx. Merkwürdig, hatte der Beamte gegenüber dem Gericht nicht mitgeteilt, er sei wegen seines Berufs auf Geheimhaltung angewiesen? Für mich sieht Geheimhaltung anders aus. |
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28.04.2010 Der Deutsche Terrorstaat im 21. Jahrhundert?
Keine Frage, am
1. Mai
erwartet die Polizei von Berlin-Brandenburg wieder gewaltsame
Demonstrationen. Für solch Einsätze
müssen unsere
Uniformierten natürlich auch üben. Deshalb ergeben
sich hier
folgende Fragen. Was sehen Sie hier?
...1. Sehen wir hier 4 Einsatzfahrzeuge mit 8 Beamten die zu einer Kaffeefahrt unterwegs sind, oder 2. sehen sie hier 4 Einsatzfahrzeuge mit 8 Beamten, die unterwegs zu Bürgerrechtlern sind, die wegen 20 € Gerichtskosten, für ein gewonnenes Gerichtsverfahren, Besuch von einer Gerichtsvollzieherin bekamen, die sich jedoch weigerte ihren Dienstausweiß vorzuzeigen? 3. Sehen wir hier Männer während einer Einsatzübung für den 1 Mai? 4. Sehen wir hier tatsächlich Beamte eines untergehenden Staatsapparates, die hier Bürgerrechtler wegen 20 € angreifen? 5. Sehen wir hier "dein Freund und Helfer", die sich liebevoll (zu zweit) um eine Person kümmern, die gerade (zufällig) ins Straucheln geraten ist, sowie eine Polizistin mit Kollegen, die versuchen einem (natürlich ebenfalls zufällig) gestürzten Bürgerrechtler auf die Beine zu helfen? 6. Sehen wir hier jemand, der mitteilt: "Ihr brecht mir ja den Arm", und daraufhin von Staatsbediensteten die Antwort bekommt: "Noch nicht, aber gleich" ? |
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Was sagt eine Kuh, wenn sie einen Polizisten trifft? Antwort |
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27.04.2010 Entbindung in HandschellenNatürlich ist diese Internetseite manchem Justizdeppen und dem Beamtendumm mancher JVA ein Dorn im Auge. Besonders dem Folterknast Gelsenkirchen gefällt diese Seite gar nicht. Bereits mehrfach wurde es versucht, gegen den Betreiber vorzugehen. Während Demos vor dem Folterknast wird regelmäßig die Polizei gerufen, um die Demonstranten einzuschüchtern. Zuletzt während der Demo am 11.4.2010 vor dem Folterknast, als über 120 Personen einen Protestgottesdienst für 2 politisch inhaftierte Frauen abhielten.Es wird auch versucht, wegen der Inhalte juristisch vorzugehen. So gab es eine Strafanzeige wegen eines Haltestellenschilds mit dem Haltestellennamen "Guantanamo", was für den Folterknast aber ebenfalls erfolglos blieb, trotz ständiger Bettelbriefe an das Amtsgericht Gelsenkirchen. Selbst von Bedrohungen gegen die Justizkritiker, außerhalb der JVA, wird nicht zurückgeschreckt. Aber diese Internetseite hat seine Berechtigung, sie ist wichtig. Seit den ersten Demonstrationen vor dem Folterknast Gelsenkirchen, den Flugblattaktionen, und der Einrichtung dieser Seite, nehmen die Berichte in der Presse über die Missstände in den Knästen deutlich zu. Jahrelang hatten die Schließer den Eindruck, sie könnten krimineller sein, als die die zu Haftstrafen verurteilt wurden. Jahrelang glaubten die Wärter, sie könnten im Knast machen was sie wollen, Gesetze interessierten die nicht. Auch die Justiz, die Öffentlichkeit, die Presse oder die Politik hatte wenig Interesse am Knastleben. Das hat sich geändert! Die BILD bezeichnete die JVA Gelsenkirchen als "Folterknast". In der WAZ fand man den Begriff "Pornoknast" und die Gefangenen bezeichnen die Anstalt als "Psychoknast". Regelmäßig finden sich in der Presse inzwischen Berichte über (die schon immer vorhandenen) Missstände in den Knästen. Auf dieser Internetseite finden sich auch etliche Berichte über die mangelhafte, medizinische Versorgung von Inhaftierten in den Knästen. Jetzt berichtet die Frankfurter Rundschau über neue menschenunwürdige Behandlung von Gefangenen, von Entbindungen in Handschellen.: Artikel : Presse : Presse-JVA-Köln : |
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"Das ist erniedrigend"27.04.2010 Menschenrechtlerin von Amnesty Internationa weiter |
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27.04.2010
Justiz in NRWSkandale und Pannen
Seit
dem Amtsantritt von Justizministerin Roswitha
Müller-Piepenkötter (CDU)
im Juni 2005 hat es eine Reihe von Skandalen und Pannen in der
nordrhein-westfälischen Justiz gegeben. Nachfolgend eine
Auswahl der
Fälle. weiter |
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23.04.2010 - Wie sich das kriminelle System selbst zu schützen versucht.Gegen die Gelsenkirchener Polizei und Beamte des Folterknast Gelsenkirchen sollte Strafantrag wege des Verdachts der illegalen Handyortung (Polizei) sowie Nötigung, Freiehitsberaubung und Körperverletzung (Folterknast) gestellt werden. Die Gelsenkirchener Polizei weigerte sich die Klage aufzunehmen. Daraufhin sollte beim Amtsgericht Gelsenkirchen eine einstweilige Verfügung gegen die Polizei erwirkt werden. Das Amtsgericht lehnte die Annahme der Klage ab, mit der Begründung, für die Klage sei das Verwaltungsgericht zuständig. Das Verwaltungsgericht nahm zwar die Klage auf, aber inzwischen teilte der Richter Thewes des Verwaltungsgericht mit, dass angeblich auch das Verwaltungsgericht nicht zuständig sei. Lt. Richter Thewes sei dafür angeblich das Amtsgericht Gelsenkirchen zuständig. Merkwürdig, dass Amtsgericht Gelsenkirchen hatte doch die Annahme der Klage verweigert, weil das Amtsgericht Gelsenkirche dafür nicht zuständig sei, sondern ausdrücklich das Verwaltunsggericht Gelsenkirchen. da fragt man sich, welche dieser Juristen hat den nun an der Uni in Klappsmühle studiert? Übrigens hat Richter Thewes noch was anderes behauptet. Dies kann hier und jetzt noch nicht veröffentlicht werden. Ich wette aber, dies wird sich wieder nicht bestätigen. Mehr demnächst.Das Verwaltungsgericht will mich unbedingt dazu bewegen, dass ich meine Klage gegen den Polizeipräsidenten zurücknehme. Man sieht also ganz deutlich, dass das System sich versucht hier gegenseitig zu schützen und der Bürger tatsächlich keinen Rechtsschutz mehr hat, oder diesen nur mit massivem Aufwand durchsetzen kann. In Kürze wird also ein Schreiben an die Müller-Piepenkötter rausgehen. (Das Schreiben ging noch vor der NRW-Wahl raus, und wird hier demnächst veröffentlicht) |
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| NACHTRAG: Richter Thewes hatte auch behauptet, dass das Amtsgericht auch Strafanträge aufnehmen würde. Also ging ich erneut zum Amtsgericht. Und erneut erfuhr ich, dass für ein (Eil-)Verfahren gegen den Polizeipräsidneten nicht das Amtsgericht sondern doch das Verwaltungsgericht zuständig sei. Auch teilt mir das Amtsgericht mit, man würde keine Strafanträge aufnehmen, dafür sei die Polizei bzw. die Staatsanwaltschaft zuständig. Beides wurde sogar wiederholt, als ich den Mitarbeitern des Amtsgericht mitteilte, Richter Thewes vom Verwaltungsgericht hätte genau das Gegenteil behauptet. Will mich Richter Thewes verarschen, oder ist er wirklich so unfähig? Gegen den Richter des Verwaltungsgericht wurde inzwischen ein Antrag wegen der Besorgnis der Befangenheit gestellt. NACHTRAG: Obwohl die Rechtsantragsstelle des Amtsgerichts Gelsenkirchen und die Rechtsantragsstelle des Amtsgerichts Gelsenkirchen-Buer behaupteten, man könne beim Gericht keine Strafanträge aufgeben, ist dies falsch. Tatsächlich können Strafanträge auch bei den Rechtsantragstellen der Gerichte aufgegeben werden. Dies ist ausdrücklich gesetzlich festgelegt. Strafprozeßordnung § 158 StPO - Strafanzeige und Strafantrag(1) Die Anzeige einer Straftat und der Strafantrag können bei der Staatsanwaltschaft, den Behörden und Beamten des Polizeidienstes und den Amtsgerichten mündlich oder schriftlich angebracht werden. Die mündliche Anzeige ist zu beurkunden. ...Traurig, dass die Justizdeppen dies nicht wissen. |
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| 15.04.2010 - Disziplinarverfahren eingeleitet mehr |
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11.04.2010 - Häftling tötet seine Freundin in der JVA Remscheid während eines Besuchs.Am Sonntag wurde eine 46 jährige Besucherin in der JVA Remscheid von ihrem 50 jährigem Freund, einem 1991 veruteiltem Mörder, umgebracht. Anschließend versuchte der Täter sich selbst umzubringen. Der befindet sich zurzeit in der Justizvolzugskrankenhaus Fröndenberg und befindet sich nicht in Lebensgefahr.mehr |
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| Zu diesem Thema kam folgender Kommentar: War
es voraus zusehen? War es vermeidbar? |
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| 07.04.2010 - Wer Lesen kann, sagt man, sei ihm
Vorteil.
Noch besser, wenn man auch Denken kann. Deshalb mal wieder was zum
Lesen und zum Denken. Bereits 2007 hatte ich vor dem Folterknast
Gelsenkirchen ein beschriftetes Fahrzeug mit einem Haltestellenschild
und dem Haltestellennemane "Guantanamo" abgestellt. 2009 berichtete
dann die Presse über den Folterknast Gelsenkirchen. Dann wurde hier über Sex zwischen einem Gefangenem und einer Schluse im Folterknast Gelsenkirchen berichtet. Im April berichtet nun auch die BILD über Sex im Knast. Am 10.4.2010 berichtet die BILD, dass der Ausbrechers Michael Heckhoff mehrfach Sex mit einer Wärterin in Aachen hatte. Und auch in weiteren BILD-Berichten erzählen ehemalige Gefangene im "Knast-Report" über Sex zwischen Gefangenen und Schlusen. Doch eines fehlte bisher. Auf dieser Seite wurde auch schon mehrfach über unhaltbare Missstände bei der medizinischen Versorgung im Knast berichtet. Besonders im Folterknast Gelsenkirchen, der JVA Castrop-Rauxel und JVA Remscheid. Dort hatte der Geschädigte sogar 100.000 DM Schmerzensgeld erhalten. Ich habe sogar bereits mehrfach gegen Knastmediziner Strafanträge gestellt. Jetzt berichtet auch die BILD über medizinische Mängel im Knast. So ist der langjährige Ausbrecher "Thomas Wolf" an Borreliose erkrankt. Obwohl er 30 bis 40 Mal beim Anstaltsarzt war, wurde er angeblich ständig als Simulant abgetan, und dies trotz eindeutiger Symptome. Lt. rp-online soll bereits 2009 das Anstaltskrankenhaus in Kassel die Krankheit diagnostiziert haben, aber trotzdem sei er in der JVA Weiterstadt nicht entsprechend behandelt worden. Inzwischen wurde durch den Anwalt, des in der JVA Weiterstadt Einsitzenden, Strafantrag gestellt. Dies kann man nur unterstützen. Aber all diese Presseveröffentlichungen, die sich mit meinen Veröffentlichungen decken, zeigen wie wichtig diese Seite ist, und wie scheiße, rechtswidrig und menschenunwürdig, die Zustände in deutschen Knästen sind, die manche noch immer als angebliches Hotel bezeichnen. Diese Zustände können aber nur so sein, weil sie von Politikern, Richtern und Staatsanwälten gewollt und gedeckt werden. |
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hier geht es zu meiner
anderen HP
die
HP zu den Vorfällen am AG Recklinghausen (20.4.2009)...................................................................................................... die Justizkritiker Hoffmann, Korte, Schreiber, etc. |
www.FrankAnne.de Recklinghausen-feiert ................................................ www.die-Justizkritiker.de |
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den Videos
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Seit den
Misshandlungen in der JVA Siegburg und derTod eines Gefangenen, sowie
die
Misshandlung in der JVA Gelsenkirchen, NACHTRAG: Die Umstände der Flucht der Aachener Ausbrecher, und die Beteiligung von JVA-Beamten, bestätigten was ich bereits Monate zuvor oben berichtet habe. |
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| Damit das klar ist, alles was hier geschildert wird, betrifft nicht das Dritte Reich, die DDR auch nicht China oder Russland und nicht Afrika und Asien. Alles was hier geschildert wird, betrifft hier und jetzt unsere BRD. Und wer glaubt, dies könne nicht wahr sein, der braucht sich auch nicht zu wundern, dass das Dritte Reich und die DDR funktioniert haben. Schließlich haben auch dort viele die tatsächlichen Zustände geleugnet. | |||||||||||||||
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